Auszug - Zivilschutz prüfen und stärken  

Die Seniorenvertretung regt eine fachkompetente Veranstaltung zu diesem Thema an. Dem stimmt die CDU-Fraktion zu. BzBm’in Schellenberg erinnert daran, dass in der letzten Ausschusssitzung über die Zuständigkeiten des Landes und des Bundes informiert wurde. Es gab eine umfangreiche Ausarbeitung, die den Bezirksverordneten mit dem Protokoll zugesandt worden sei. Zivile Verteidigung ist keine bezirkliche Aufgabe. BzBm’in Schellenberg wird die Ausschussmitglieder über die Kosten so einer großen Veranstaltung in einer der nächsten Ausschusssitzungen informieren.

Die CDU-Fraktion beabsichtigt ihren Antrag wie folgt zu ändern: „Das Bezirksamt wird gebeten, eine Veranstaltung insbesondere mit der Seniorenvertretung und anderen vulnerablen Gruppen nach eigenem Ermessen, zu der Frage der aktuellen Konzeption für den Bezirk und zu Notfallmaßnahmen durchzuführen.“

Der Antrag wird bei Enthaltung der Linksfraktion vertagt.