Auszug - Geschichte greifbar machen - sichtbare Auseinandersetzung mit kritischen Straßennamen  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung
TOP: Ö 4.14
Gremium: Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 30.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum C 22/23
Ort: Rathaus Zehlendorf
0215/VI Geschichte greifbar machen - sichtbare Auseinandersetzung mit kritischen Straßennamen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:241/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Mc Laughlin
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr B. Steinhoff führt für die GRÜNE-Fraktion aus, dass es sich hier um eine Debatte handelt, die im Ausschuss für Bildung und Kultur geführt werden müsse. BV Herr Mc Laughlin teilt mit, dass das Amt ja im Straßenland entsprechende Maste aufstellen müsse, dies sei auch eine Kostenfrage, daher müsse dieser Antrag auch hier im Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung beraten werden. BV Herr Dr. Egginger-Gonzalez teilt mit, dass sich die Linksfraktion bei einer Abstimmung enthalten wird, allerdings bittet er um eine Erläuterung des hier angesprochenen „binger Straßenschilderknoten-Konzeptes“. Man müsse ja wissen, worüber man spreche.

 

Der Antrag wird abgestimmt:

CDU ja

Grüne  nein

SPD  nein

FDP  nein

Linke  Enthaltung

AfD  nicht da

 

Der Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen bei 9 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

 
 

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