Auszug - Angemessene Pflege der Friedhöfe
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BV Herr Kronhagel verliest den Änderungsantrag, der bereits im Protokoll der Sitzung vom 19.05.2022 stand: „Das Bezirksamt wird gebeten, die Pflege der Friedhöfe im Bezirk derart sicherzustellen, dass die Wege verkehrssicher sind, sauber und gepflegt erscheinen. Zudem ist für eine Funktionsfähigkeit der Toiletten zu sorgen. Dies gilt insbesondere in Wannsee für den Waldfriedhof, den Friedhof Friedenstraße und den Friedhof Lindenstraße.“ BV Herr Ziffels wendet für die SPD-Fraktion ein, dass nach Aussage des Amtes nur auf einem der Friedhöfe aktuell Baumaßnahmen stattfinden und deshalb dort Wege und die Toilette nicht im besten Zustand seien. BV Herr Kräß schlägt für die Grüne-Fraktion vor, den Antrag weiter zu ändern, so dass sich der Antrag nur auf den Friedhof in der Friedenstraße bezieht und „Waldfriedhof“ sowie „Friedhof Lindenstraße“ aus dem Antragtext gestrichen werden.
Es wird über den Änderungsantrag der Grüne-Fraktion abgestimmt: CDU nein Grüne ja SPD ja FDP ja Linke Enthaltung AfD nein
Der Änderungsantrag wird mit 7 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.
Der somit zweifach geänderte Antrag wird einstimmig mit 12 Ja-Stimmen bei 0 Nein Stimmen und 0 Enthaltungen angenommen. |
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