Auszug - Angemessene Pflege der Friedhöfe  

 
 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünanlagen, Natur, Umwelt
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Grünanlagen, Natur, Umwelt Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 23.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0098/VI Angemessene Pflege der Friedhöfe
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:130/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Dr. Bone­Winkel
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr Kronhagel verliest den Änderungsantrag, der bereits im Protokoll der Sitzung vom 19.05.2022 stand: „Das Bezirksamt wird gebeten, die Pflege der Friedhöfe im Bezirk derart sicherzustellen, dass die Wege verkehrssicher sind, sauber und gepflegt erscheinen. Zudem ist für eine Funktionsfähigkeit der Toiletten zu sorgen. Dies gilt insbesondere in Wannsee für den Waldfriedhof, den Friedhof Friedenstraße und den Friedhof Lindenstraße.“ BV Herr Ziffels wendet für die SPD-Fraktion ein, dass nach Aussage des Amtes nur auf einem der Friedhöfe aktuell Baumaßnahmen stattfinden und deshalb dort Wege und die Toilette nicht im besten Zustand seien. BV Herr Kräß schlägt für die Grüne-Fraktion vor, den Antrag weiter zu ändern, so dass sich der Antrag nur auf den Friedhof in der Friedenstraße bezieht und „Waldfriedhof“ sowie „Friedhof Lindenstraße“ aus dem Antragtext gestrichen werden.

 

Es wird über den Änderungsantrag der Grüne-Fraktion abgestimmt:

CDU nein 

Grüne ja 

SPD ja 

FDP ja 

Linke Enthaltung 

AfD nein 

 

Der Änderungsantrag wird mit 7 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.

 

Der somit zweifach geänderte Antrag wird einstimmig mit 12 Ja-Stimmen bei 0 Nein Stimmen und 0 Enthaltungen angenommen.

 
 

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