Drucksache - 0098/VI  

 
 
Betreff: Angemessene Pflege der Friedhöfe
Status:öffentlichAktenzeichen:130/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Dr. Bone­Winkel
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
23.02.2022 
4. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf - Videokonferenz überwiesen   
Ausschuss für Grünanlagen, Natur, Umwelt Empfehlung
17.03.2022 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünanlagen, Natur, Umwelt - Videokonferenz vertagt   
28.04.2022 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünanlagen, Natur, Umwelt - Videokonferenz vertagt   
19.05.2022 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünanlagen, Natur, Umwelt - Videokonferenz vertagt   
23.06.2022 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünanlagen, Natur, Umwelt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Europa, Klima Empfehlung
01.09.2022 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
14.09.2022 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussempfehlung
Beschluss vom 14.09.2022
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 21.11.2023

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Pflege der Friedhöfe im Bezirk derart sicherzustellen, dass die Ruhestätten verkehrssicher sind, sauber und gepflegt erscheinen. Zudem ist für eine Funktionsfähigkeit der Toiletten zu sorgen.

 

Begründung:

 

Einige Friedhöfe sind schmutzig, die Wege werden nicht regelmäßig geräumt, und ein Großteil der Toiletten funktioniert nicht oder ist in einem erbärmlichen Zustand.

 

 

Der Antrag wurde am 23.06.2022 in der 5. Sitzung des Ausschusses für Grünanlagen, Natur, Umwelt beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Pflege der Friedhöfe im Bezirk derart sicherzustellen, dass die Wege verkehrssicher sind, sauber und gepflegt erscheinen. Zudem ist für eine Funktionsfähigkeit der Toiletten zu sorgen. Dies gilt insbesondere in Wannsee für den Friedhof Friedensstraße.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Der Antrag in der geänderten Fassung wurde einstimmig beschlossen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Dr. Egginger-Gonzalez

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 01.09.2022 in der 11. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima beraten und die geänderte Fassung vom 23.06.2022 einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 9. Sitzung am 14.09.2022 beschlossen:  

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Pflege der Friedhöfe im Bezirk derart sicherzustellen, dass die Wege verkehrssicher sind, sauber und gepflegt erscheinen. Zudem ist für eine Funktionsfähigkeit der Toiletten zu sorgen. Dies gilt insbesondere in Wannsee für den Friedhof Friedensstraße.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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