Auszug - Mut und Hoffnung: Friedenstauben-Fahne neben Ukraine-Fahne hissen  

 
 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
TOP: Ö 3.14
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 08.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0233/VI Mut und Hoffnung: Friedenstauben-Fahne neben Ukraine-Fahne hissen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:154/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Döhnert 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Das Amt für Weiterbildung und Kultur hat keine Berechtigung, Fahnen am Rathaus zu hissen, dafür ist das SE FM zuständig. Der Antragsteller wird den Antrag zum Ältestenrat mitnehmen und in einen anderen Ausschuss überweisen lassen.

 

Der Ausschuss erklärt sich für nicht zuständig.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen