Auszug - Beratungen zum Bezirkshaushalt zukünftig nachvollziehbar gestalten  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Europa, Klima - Videokonferenz
TOP: Ö 4.14
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Europa, Klima Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 05.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Zoom-Meeting https://zoom.us/j/92217881427?pwd=a2ZoM2I2ZzB2dmpDZEJjUDU5ZUJsUT09 Meeting-ID: 922 1788 1427 Kenncode: 234884
0138/VI Beratungen zum Bezirkshaushalt zukünftig nachvollziehbar gestalten
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:64/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
Verfasser:1. Imhof-Speckmann/Dr. Egginger-Gonzalez
2. Gruner
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Auf Nachfrage von BzBmin Schellenberg, welche Vorstellungen die antragstellende Fraktion für die Umsetzung des Antrages hat, antwortet die Linksfraktion, der Wunsch sei es, die Haushaltsberatungen so zu gestalten, dass es gerade für neu dazugekommene Bezirksverordnete nachvollziehbar wird. Besonders die Folgen der Verschiebung der Kapitel in den Kopfbereichen waren teilweise völlig unverständlich. BzBmin Schellenberg sagt eine transparentere Darstellung des Haushalts zu. Die Seniorenvertretung regt an, eine Fortbildung zum Thema Haushaltsrecht durchzuführen. Die CDU-Fraktion unterstützt diesen Vorschlag.

 

Der Antrag wird bei Enthaltung der CDU mehrheitlich beschlossen.

 
 

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