Auszug - Resolution: Für ein solidarisches Steglitz-Zehlendorf - Gegen Antisemitismus und rechte Hetze im Bezirk  

 
 
1. konstituierende öffentliche Sitzung des Ausschusses für Partizipation und Integration - Videokonferenz
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Partizipation und Integration Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 06.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:10 Anlass: konstituierende Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
Zusatz: Zoom-Meeting https://us06web.zoom.us/j/84532253674?pwd=TWJidGp6VjVtaTE1STJ6bWNoam5xQT09 Meeting-ID: 845 3225 3674 Kenncode: 504162
0081/VI Resolution: Für ein solidarisches Steglitz-Zehlendorf - Gegen Antisemitismus und rechte Hetze im Bezirk
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:156/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-, SPD- und FDP-FraktionGRÜNE-, SPD-, FDP- und Linksfraktion
Verfasser:1. Mertens/Steinhoff, Kräß, Martens, Riese
2. Flores Ramirez/Semler, Niessen, Trenczek
3. Specht-Habbel, Grawert, Habbel, Imhof-Speckmann/Dr. Egginger-Gonzalez
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Nach einer Aussprache wird die Abstimmung über die Resolution auf Antrag der CDU-Fraktion. vertagt. Die SPD-Fraktion gibt einen Änderungsvorschlag zur Anpassung des ersten Satzes im letzten Absatz der Resolution zu Protokoll, damit dieser dann in den Fraktionen diskutiert werden kann:

 

Als BVV Steglitz-Zehlendorf fordern wir alle Teilnehmenden des demokratischen Spektrums dazu auf, sich von Rechtsextremen, Antisemiten und Verschwörungstheoretikern zu distanzieren und gegebenenfalls solche Veranstaltungen zu verlassen.“

 
 

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