Auszug - Runder Tisch Gutzmannstraße/Leo-Baeck-Straße  

BzStR Herr Aykal teilt mit, dass er sich heute gemeinsam mit dem Dezernenten für Stadtplanung, Herrn Karnetzki, sowie der Fachbereichsleiterin Tiefbau und Vertreterinnen und Vertretern der Interessengemeinschaft Gutzmann- Leo-Baeck-Straße, des Nieritzweges und weiteren Anwohnenden vor Ort getroffen hat. Im Ergebnis dieses Ortstermins wird es im April/Mai eine Beteiligungswerkstatt geben, um dort konkrete Vorschläge von Seiten der Bürgerschaft zu erörtern. In einem nächsten Schritt können diese Vorschläge dann durch das Amt geprüft werden, so dass idealerweise noch vor der parlamentarischen Sommerpause kurzfristige Maßnahmen umgesetzt werden könnten. Dabei gehe es vordringlich darum, die hier vorhandenen Probleme zu lösen. BV Herr Döhnert weist für die AfD-Fraktion darauf hin, dass es hier für das gesamte Gebiet eines Verkehrskonzeptes bedarf. BV Herr B. Steinhoff schlägt für die GRÜNE-Fraktion vor, den letzten Satzteil „und mindestens dreimal im Jahr tagen zu lassen“ zu entfernen. BV Herr Dr.Egginger-Gonzales ist für die Linksfraktion mit dieser Änderung einverstanden; er nehme das Bezirksamt beim Wort, dass es hier aktiv werde. Die CDU-Fraktion stimmt dieser Änderung ebenfalls zu. Die Fraktionen der Grünen, der SPD und der FDP treten dem geänderten Antrag bei.

Der geänderte Antrag wird mit den Stimmen aller Fraktionen einstimmig angenommen.