Auszug - Stillgelegte Fahrzeuge im Parkviertel Dahlem (Hüttenwegsiedlung)
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Herr Bezirksstadtrat Karnetzki erinnert daran, dass das Ordnungsamt bereits tätig geworden sei. Auf öffentlichem Straßenland seien keine Fahrzeuge im Sinne des Antrages festgestellt worden. Sie befänden sich eventuell auf Parkplätzen auf Privatgelände. Die CDU-Fraktion habe das nochmal prüfen wollen. Er weist darauf hin, dass solche Anliegen auch direkt gemeldet werden könnten, so dass nicht auf die Befassung mit einem BVV-Antrag gewartet werden müsse.
Die CDU-Fraktion erklärt, dass die Drucksache durch Amtshandeln erledigt sei und zieht sie daher zurück. |
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