Auszug - Stillgelegte Fahrzeuge im Parkviertel Dahlem (Hüttenwegsiedlung)  

 
 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste - Videokonferenz
TOP: Ö 4.3
Gremium: Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste Beschlussart: im Ausschuss zurückgezogen
Datum: Mi, 28.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum E 306 - Live-Übertragung
Ort: Rathaus Zehlendorf
Zusatz: Videokonferenz
2154/V Stillgelegte Fahrzeuge im Parkviertel Dahlem (Hüttenwegsiedlung)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Dr. Lehmann­Brauns
 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki erinnert daran, dass das Ordnungsamt bereits tätig geworden sei. Auf öffentlichem Straßenland seien keine Fahrzeuge im Sinne des Antrages festgestellt worden. Sie befänden sich eventuell auf Parkplätzen auf Privatgelände. Die CDU-Fraktion habe das nochmal prüfen wollen. Er weist darauf hin, dass solche Anliegen auch direkt gemeldet werden könnten, so dass nicht auf die Befassung mit einem BVV-Antrag gewartet werden müsse.

 

Die CDU-Fraktion erklärt, dass die Drucksache durch Amtshandeln erledigt sei und zieht sie daher zurück.

 
 

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