Auszug - Digitales Radwegeverzeichnis  

 
 
24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4.9
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 03.03.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
2037/V Digitales Radwegeverzeichnis
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1282/V
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:1. Specht-Habbel
2. Thimm
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr Steinhoff teilt mit, dass es bereits auf Landesebene so ein Verzeichnis gibt. So ein zusätzliches Verzeichnis zu erstellen sei seines Erachtens ein zu großer Aufwand ohne zusätzlichen Nutzen, daher lehne die Grüne-Fraktion diesen Antrag ab. BV Herr Thimm entgegnet, dass es der FDP-Fraktion mit diesem Antrag um die vorhandenen Radwege gehe, darum, wie diese durch intelligenten Umbau besser genutzt werden könnten. Im Bezirk gibt es sehr viele Radwege, die nach einfachem Umbau wunderbar zu nutzen wären. BzStRin Schellenberg führt aus, dass das Straßen- und Grünflächenamt durchaus die Radwege und deren baulichen Zustand kennt, daher müssten diese nicht in mühevoller Kleinarbeit digitalisiert werden. Sie hätte größeres Interesse an Ideen, wie bestehende Radwege ertüchtigt werden könnten. BV Herr Kronhagel führt aus, dass die CDU-Fraktion die Idee eines digitalen Radwegeverzeichnisses ebenfalls interessant findet, diese aber dem Amt nicht zumuten möchte und daher den Antrag ebenfalls ablehnen wird. BV Herr Thimm findet den Aufwand überschaubar, der FDP-Fraktion gehe es darum, Entscheidungen transparenter zu machen, Bürgerinnen und Bürger könnten so mit einbezogen werden, so etwas ginge heute vor allem digital. BD Herr Lutz verweist auf die Internetseite „fix my Berlin“, hier sei eine interaktive Karte hinterlegt, in der die Radinfrastruktur eingetragen werde, so ein digitales Kartenwerk sei eine typische Aufgabe für die Hauptverwaltung und nicht für die Bezirke. Er empfiehlt BV Herr Thimm, die FDP auf Landesebene von diesem Projekt zu begeistern.

 

Der Antrag wird mit 1 Ja-Stimme bei 12 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen abgelehnt.

 
 

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