Auszug - Anmeldungen zum Investitionsprogramm 2021 bis 2025  

BzBm'in Richter-Kotowski führt aus, dass die Maßnahmen aus der Schulbauoffensive, die in der Gezielten Zuweisung unter Anlage 1 der Vorlage aufgeführt sind, wegen der coronabedingten Haushaltssituation des Landes Berlin auf 2024 verschoben wurden. Um dies zu verdeutlichen, wurde die Fortschreibung bis 2031 eingefügt. Dies gilt nicht für bereits begonnene Baumaßnahmen. Eine Veränderung gibt es bei der Maßnahme „Sachsenwald-Grundschule: Gesamtsanierung“, diese wurde als eine Gesamtmaßnahme „Sachsenwald-Grundschule: Erweiterung und Sanierung“ zusammengefasst.

In der Pauschalen Zuweisung unter Anlage 2 sind die Schulbaumaßnahmen wegen einer besonderen Finanzierungslogik separat aufgeführt. Auch dort wurde die Fortschreibung bis 2031 abgebildet.

Als Tischvorlage wurde eine Übersicht von Veränderungen in der Pauschalen Zuweisung beim Neubau Sporthalle Grundschule am Karpfenteich und dem Neubau Sporthalle Arndt-Gymnasium sowie in der Gezielten Zuweisung bei der Giesensdorfer-Grundschule verteilt (siehe Anlage).

Auf Nachfrage der FDP-Fraktion erklärt BzBm'in Richter-Kotowski, dass der Neubau der Sporthalle Grundschule am Karpfenteich in 2021 abgeschlossen werde.

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Sachstand der Bauplanungsunterlagen bei den Schulbausanierungen. BzBm'in Richter-Kotowski führt aus, dass die fehlenden BPU nach der Dringlichkeitseinstufung abgearbeitet werden. BzStR’in Schellenberg ergänzt, dass für die Schulbaumaßnahmen mit Beginn 2024 keine BPU vorliegen, da zuerst Machbarkeitsstudien durchgeführt werden. Zum 2. Bauabschnitt der Beethoven-Schule führt BzStR’in Schellenberg aus, dass die angegebenen Gesamtkosten i.H.v. 19,6 Mio. € das Ergebnis der BPU waren, die sich als überprüfungswürdig herausgestellt haben.

Auf Bitten des Ausschussvorsitzenden wird zur nächsten Sitzung eine Übersicht der im Sondervermögen der wachsenden Stadt (SIWA) geführten bezirklichen Bauprojekte verteilt.

Die Vorlage wird vertagt.