Auszug - Berliner Straße 1-3 für Bezirksamt und soziale Zwecke sichern!  

 
 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren
TOP: Ö 2.2
Gremium: Ausschuss für Pflege, Soziales und Senioren Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 03.12.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
2016/V Berliner Straße 1-3 für Bezirksamt und soziale Zwecke sichern!
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1246/V
 Ursprungaktuell
Initiator:LinksfraktionLinksfraktion
Verfasser:1. Bader
2. Gruner
3. Krause
 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragBeschluss
 
Wortprotokoll

BzStRckisch weist darauf hin, dass sich seit seiner letzten Stellungnahme an der Situation nichts geändert hat. Eine Kältehilfe würde sich laut Frau Herzig-Pairan (Soz L) nicht rechnen. Außerdem stünde auch das Beherbergungsgesetzt der Anmietung im Wege. Was die Platzprobleme im Rathaus Lankwitz betrifft, ist es nicht einfach bzw. ratsam, die eng verzahnten Fachbereiche zu trennen.

 

Die Ausschussvorsitzende lässt über den Antrag abstimmen. Der Antrag wird mit 3 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung mehrheitlich abgelehnt. (1 Stimme mehr, da ein rgerdeputierter hinzukam).

 
 

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