Auszug - Temporäre Spielstraßen in Steglitz-Zehlendorf  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4.5
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 25.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1901/V Temporäre Spielstraßen in Steglitz-Zehlendorf
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1232/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Buchta, Ziffels, Flores Ramirez
2. Steinhoff/Wojahn
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BzStRin Schellenberg teilt mit, dass die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in Zusammenarbeit mit dem Aktionsbündnis Spielstraßen einen Leitfaden zum Thema Spielstraßen entwickeln wird. Darin wird auch erläutert werden, welche Voraussetzungen zum Einrichten von Spielstraßen erfüllt werden müssen. Das Bezirksamt möchte diesen Leitfaden abwarten. BV Herr Steinhoff ist der Ansicht, dass es in diesem Antrag ja nur darum geht, über Spielstraßen zu informieren. Der Antrag könnte also beschlossen werden. Die GRÜNE-Fraktion tritt dem Antrag bei. Auch die FDP-Fraktion steht diesem Antrag positiv gegenüber.

 

Der Antrag wird einstimmig mit 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen beschlossen.

 
 

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