Drucksache - 1901/V  

 
 
Betreff: Temporäre Spielstraßen in Steglitz-Zehlendorf
Status:öffentlichAktenzeichen:1232/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Buchta, Ziffels, Flores Ramirez
2. Steinhoff/Wojahn
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
17.06.2020 
39. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Empfehlung
02.09.2020 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
30.09.2020 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
28.10.2020 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
25.11.2020 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung Empfehlung
20.08.2020 
34. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung erledigt   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
04.02.2021 
51. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
17.02.2021 
45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
BE HHA vom 04.02.2021
Beschluss vom 17.02.2021
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 12.10.2021

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, über die Möglichkeit und die Voraussetzungen der Einrichtung temporärer Spielstraßen in geeigneter Weise die Bevölkerung zu informieren und die Einrichtung von temporären Spielstraßen zu unterstützen.

 

Begründung:

 

In vielen Kiezen gibt es eine Unterdeckung mit Spielplätzen. Temporäre Spielstraßen sind eine gute Ergänzung zu bestehenden Spielplätzen. Sie schaffen mehr Platz für Kinder in der Stadt und ermöglichen andere Spielmöglichkeiten, z.B. unterschiedliche Ballspiele, es kann gefahrlos mit Inlineskatern gefahren werden (die Straßenbeläge sind deutlich ebener als Gehwege, auf Radwegen ist nach wie vor Inlineskaten nicht erlaubt). Es gibt viele Nebenstraßen, die sich dafür eignen würden. Wichtig ist dazu die mehrheitliche Unterstützung der jeweiligen Anwohnenden und deren Bereitschaft bei den temporären Sperrungen Aufsichtsfunktionen zu übernehmen. Temporäre Spielstraßen gibt es schon in mehreren anderen Bezirken. In London wurden innerhalb von drei Jahren über 100 Temporäre Spielstraßen geschaffen. Die klar geäußerte Absicht der Verwaltung, Initiativen für die Einrichtung temporärer Spielstraßen aktiv zu unterstützen, ist ein Impuls auf den viele Bürgerinnen und Bürger womöglich warten.

 

 

Der Antrag wurde am 20.08.2020 in der 34. Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung mit folgendem Ergebnis beraten:

 

Der Ausschuss erklärt sich einstimmig für nicht zuständig.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 25.11.2020 in der 22. Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau beraten und mit 14 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Die GRÜNE-Fraktion ist dem Antrag beigetreten.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 04.02.2021 in der 51. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und mit 12 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bei 0 Enthaltungen beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 45. Sitzung am 17.02.2021 beschlossen:   

 

Das Bezirksamt wird gebeten, über die Möglichkeit und die Voraussetzungen der Einrichtung temporärer Spielstraßen in geeigneter Weise die Bevölkerung zu informieren und die Einrichtung von temporären Spielstraßen zu unterstützen.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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