Auszug - Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2019  

Die FDP-Fraktion zeigt sich überrascht über die hohe Summe von fast 3 Mio. € für die Fichtenberg-Oberschule. BzBm’in Richter-Kotowski erwidert, dass durch die Fichtenberg-Schule die Schulbauoffensive ausgelöst wurde. Für den 2. Bauabschnitt mussten schon mehrfach Mittel „nachgeschossen“ werden, weil die ursprünglich errechneten Kosten nicht auskömmlich waren. Das Gesamtvolumen der Baumaßnahme beträgt aufgrund des unter Denkmalschutz stehenden Schulgebäudes ca. 23 Mio. €. BzStR’in Schellenberg weist darauf hin, dass die Baumaßnahme vollständig durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und nicht durch das Hochbauamt umgesetzt wird.

Die Vorlage wird mit 13 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.