Auszug - Tempo 30 vor der Erich-Kästner-Grundschule  

 
 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4.5
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 03.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1683/V Tempo 30 vor der Erich-Kästner-Grundschule
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1092/V
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Döhnert 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr Kronhagel führt ein, dass das Anliegen dieses Antrags ja in Teilen in der Drucksache 1622/V aufgenommen und dieser Antrag unter TOP 4.1 heute beschlossen wurde. BV Herr Döhnert schlägt vor, diesen Antrag der AfD-Fraktion zurückzuziehen, sofern die AfD-Fraktion dem Antrag unter TOP 4.1 beitreten darf. Die GRÜNE Fraktion ist gegen den Beitritt der AfD-Fraktion. Daraufhin zieht die AfD-Fraktion diesen Antrag nicht zurück.

 

Der Antrag wird mit 1 Ja-Stimme bei 11 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

 
 

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