Auszug - Straßenumbenennung Stauffenberg  

BzStR’in Frau Schellenberg teilt mit, dass nach Berliner Straßengesetz die Benennung einer Straße/eines Platzes in Steglitz-Zehlendorf nach Stauffenberg nicht möglich sei, da es bereits im Bezirk Mitte eine Stauffenbergstraße gibt. BV Herr Döhnert führt aus, dass dies seines Erachtens möglich ist, wenn man den Vornamen dazu setzt. BzStR’in Frau Schellenberg ergänzt, dass aus Gründen der Verwechslungsgefahr diese Doppelbenennung nicht möglich ist. SG L Herr Müller-Ettler ergänzt, dass es sich in diesem Fall um eine Doppelbenennung handelt, weil es um ein und dieselbe Person geht. Benennungen seien dann möglich, wenn unterschiedliche Personen gleichen Nachnamens mit einer Straßenbenennung geehrt werden sollten. BV Herr Kronhagel sagt, dass seine Fraktion den Antrag aus rechtlichen Gründen ablehnt, auch im Ausschuss für Bildung und Kultur sei dieser Antrag abgelehnt worden.

Der Antrag wird mit 1 Ja-Stimmen bei 13 Nein-Stimmen abgelehnt.