Auszug - Clayallee Ecke Winfriedstraße - Unfallschwerpunkt entschärfen  

 
 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 06.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1022/V Clayallee Ecke Winfriedstraße - Unfallschwerpunkt entschärfen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:733/V
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Döhnert 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herrhnert bittet um Vertagung des Antrags, den er gerne noch weiter entwickeln möchte. BV Frau Kölsch spricht sich für die SPD-Fraktion gegen eine Vertagung aus, da der Antrag schon lange im Verfahren ist und sich die einzelnen Fraktionen schon eine Meinung gebildet haben könnten. BV Herr Steinhoff vermutet, dass es sich bei diesem Antrag um die Clayallee Ecke Riemeisterstraße handeln müsste. An dieser Ecke kann er allerdings keinen Unfallschwerpunkt erkennen. BV Herr Mier schlägt Herrn Döhnert vor, den Antrag zurückzuziehen und dann einen überarbeiteten neu einzureichen. BV Herr Kronhagel lässt zunächst über die Vertagung des Antrags abstimmen. Diese wird mit 2 Ja-Stimmen bei 12 Nein-Stimmen abgelehnt.

 

Der Antrag wird mit 1 Ja-Stimme, 12 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

 
 

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