Drucksache - 1022/V  

 
 
Betreff: Clayallee Ecke Winfriedstraße - Unfallschwerpunkt entschärfen
Status:öffentlichAktenzeichen:733/V
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Döhnert 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
19.09.2018 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Empfehlung
19.10.2018 
1. konstituierende, öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
31.10.2018 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
28.11.2018 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
02.01.2019 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
06.02.2019 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
06.03.2019 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
20.03.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 12.09.2018
Antragsänderung vom 06.02.2019
BE ST vom 06.03.2019
Beschluss vom 20.03.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, an der Kreuzung Clayallee/Ecke Winfriedstraße die Einsicht in die Clayallee auf den nahenden KFZ- und Fahrradverkehr zu erweitern. Durch ein Halteverbot ist der parkende Verkehr entsprechend zurückzusetzen.

 

Begründung:

 

Die Maßnahme soll den Gefahrenschwerpunkt entschärfen: Die Einsicht in die Clayallee, von der Winfriedstraße kommend, ist sehr unübersichtlich; ein Zurücksetzen des parkenden Fahrzeugverkehrs an dieser Stelle wird die Einmündung in die Clayallee übersichtlicher machen. Fahrradfahrer, Fußgänger und der KFZ-Führer sind nicht unnötig zu gefährden. Nach Beobachtungen kommt es hier regelmäßig zu Verkehrsunfällen.

 

 

Am 06.02.2019 hat die Antrag stellende Fraktion ihren Antrag wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, an der Kreuzung Clayallee/Ecke Winfriedstraße die Einsicht in die Clayallee auf den nahenden KFZ- und Fahrradverkehr zu erweitern. Durch ein Halteverbot ist der parkende Verkehr entsprechend zurückzusetzen. Das Halteverbot soll gelten von 7:00 19:00 Uhr in einem Bereich von regulär zwei PKW-Längen in Fahrtrichtung vor der Einmündung der Winfriedstraße.“

 

Begründung:

Unverändert.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 

Der Antrag in der am 06.02.2019 geänderten Fasssung wurde am 06.03.2019 in der 6. Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau beraten und bei einer Abstimmung mit 1 Ja-Stimme und 12 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 28. Sitzung am 20.03.2019 beschlossen:    

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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