Auszug - Parkplatz Conradschule entwässern  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 07.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0482/V Parkplatz Conradschule entwässern
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:470/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD- und CDU-Fraktion
Verfasser:1. Semler, Buchta
2. Hippe
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Auf Nachfrage der SPD-Fraktion teilt BzBm Richter-Kotowski mit, dass der Parkplatz nicht zur Conrad-Grundschule gehöre, sondern sich auf dem Gelände des Stadions Wannsee befände. Entsprechende Mittel aus dem Sportstättensanierungsprogramm wurden bereits für 2019 angemeldet.

 

Die CDU-Fraktion beantragt folgende Änderung des Antrags: Der zweite Satz wird ersetzt durch den Satz „Dazu sollen Mittel des Sportstättensanierungsprogramms verwandt werden.“

 

Die antragstellende SPD-Fraktion übernimmt die Änderung des Antrags; die CDU-Fraktion tritt dem Antrag bei.

 

Der Antrag wird in der geänderten Fassung mit 11 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen