Drucksache - 0482/V  

 
 
Betreff: Parkplatz Conradschule entwässern
Status:öffentlichAktenzeichen:470/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD- und CDU-Fraktion
Verfasser:1. Semler, Buchta
2. Hippe
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
20.09.2017 
12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Sportausschuss Empfehlung
21.11.2017 
4. öffentliche Sitzung des Sportausschusses vertagt   
23.01.2018 
5. öffentliche Sitzung des Sportausschusses vertagt   
24.04.2018 
7. öffentliche Sitzung des Sportausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
07.06.2018 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
20.06.2018 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 11.09.2017
BE Sport vom 24.04.2018
BE HHPV vom 07.06.2018
Beschluss vom 20.06.2018
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 04.09.2018

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlungge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Parkplatz der Conrad-Grundschule in der Weise herzurichten, dass künftig das Regenwasser abfließen kann.

 

Begründung:

 

Der Parkplatz liegt in einer Senke unterhalb der Straße und läuft regelmäßig bei Regen voll. Der Starkregen im Sommer 2017 hat einen größeren See entstehen lassen. Eine Reinigung der Entwässerung, bzw. Installation einer Pumpanlage sollte künftig den Parkplatz "seefrei" halten.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 11.09.2017

 

 

Für die SPD-Fraktion

 

 

SemlerBuchta

 

 

Der Antrag wurde am 24.04.2018 in der 7. Sitzung des Sportausschusses beraten und wie folgt geändert:

 

Die Bezirksverordnetenversammlungge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Parkplatz der Conrad-Grundschule in der Weise herzurichten, dass künftig das Regenwasser abfließen kann. Es ist zu prüfen, aus welchen vorhandenen Mitteln die Maßnahme finanziert werden kann.“

 

Begründung:

Unverändert.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 14 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Mc Laughlin

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag in der geänderten Fassung des Sportausschusses wurde am 07.06.2018 in der 22. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und wie folgt geändert:

 

Die Bezirksverordnetenversammlungge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Parkplatz der Conrad-Grundschule in der Weise herzurichten, dass künftig das Regenwasser abfließen kann. Dazu sollen Mittel des Sportstättensanierungsprogramms verwandt werden.

 

Begründung: Unverändert.“

 

Die CDU-Fraktion ist dem Antrag beigetreten.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 11 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 21. Sitzung am 20.06.2018 beschlossen:    

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Parkplatz der Conrad-Grundschule in der Weise herzurichten, dass künftig das Regenwasser abfließen kann. Dazu sollen Mittel des Sportstättensanierungsprogramms verwandt werden.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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