Auszug - Fahrradstraße Hochbaumstraße einrichten II  

BV Herr Steinhoff sagt, dass die GRÜNE Fraktion sich geärgert habe, dass sich der Verkehrsausschuss und das Amt nicht weiter mit dem Thema Fahrradstraße beschäftigen möchte. Schließlich gebe es einen BA Beschluss zum bezirklichen Fahrradnebenroutennetz und auch das Mobilitätsgesetz unterstütze dieses Anliegen. SG SV L Herr Tietz führt aus, dass ein Problem die Kreuzung der Hochbaumstraße mit der „Goerzbahn“ gewesen sei, da aber der Zugverkehr hier eingestellt würde, sei dieses Problem gelöst- BV Herr ZIffels teilt mit, dass die SPD-Fraktion diesen Antrag unterstützt, ihr aber nicht klar sei, inwiefern hier die Bürgerinnen und Bürger in die Entscheidung mit einbezogen würden. Dez Frau Schellenberg teilt mit, dass es sich hierbei um eine politische Entscheidung handele.             

Der Antrag wird mit 10 Ja- und 0 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.