Auszug - Parkplatz Conradschule entwässern  

Ursprünglich sollte die Baumaßnahme über Mittel der Senatsverwaltung finanziert werden. Im Februar 2018 erfolgte eine Abfrage der Senatsverwaltung für benötigte Finanzmittel, dort wurden die Infrastrukturmaßnahmen der Zinnowwald-Grundschule und der Conrad-Schule eingereicht. Im März 2018 wurde bekanntgegeben, dass diese Gelder nicht zur Verfügung stehen. Nach kurzer Diskussion über die Zuständigkeit und die Frage, welche Dringlichkeit ein Parkplatz hat, wurde beschlossen, den Antrag in den Haushaltsausschuss zu übergeben.

Der Antrag auf Überweisung wird mit 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen einstimmig angenommen.