Auszug - Personalausweisautomaten zur Entlastung der Bürgerämter auch in Steglitz-Zehlendorf einführen  

 
 
61. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 5.6
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 03.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1512/IV (neu) Personalausweisautomaten zur Entlastung der Bürgerämter auch in Steglitz-Zehlendorf einführen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1038
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:1. Buchta, Klimas
2. Lüders, Hippe
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Zu den Kosten führt das Amt aus, dass die Personalausweisautomaten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf im Rahmen eines Pilotprojekts aufgestellt wurden und sich u.a. durch Mieteinnahmen finanzieren. Dass keine Kosten entstehen werden, kann nicht zugesagt werden.

 

Die CDU-Fraktion tritt dem Antrag bei.

 

Der Antrag wird mit 13 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.

 
 

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