Auszug - Radverkehr erleichtern: Neuchateller Straße/Hindenburgdamm  

Das Amt teilt dazu mit, dass eine Prüfung mit positivem Ergebnis erfolgt sei. Die beiden in der Neuchateller Straße befindlichen Verkehrszeichen (Z) 267 StVO (Verbot der Einfahrt) in Fahrtrichtung Hindenburgdamm seien entbehrlich und werden ersatzlos entfernt. Der Einmündungsbereich von der Neuchateller Straße in den Hindenburgdamm werde durch die Vorfahrt „rechts vor links“ geregelt. In diesem Zusammenhang sei es erforderlich, den Knotenpunkt in die vorhandene Tempo 30-Zone zu integrieren. Die entsprechende Verkehrsbeschilderung werde von der Bahnbrücke an die Straßeneinmündungen des Hindenburg-/ Wolfensteindammes vor versetzt. Das Anhörungsverfahren für diese Maßnahme gegenüber dem Straßeneigentümer (Straßen- und Grünflächenamt) und der Polizei sei bereits eingeleitet. Die Zustimmung der Polizei läge vor, so dass mit einer kurzfristigen Umsetzung zu Beginn der wärmeren Jahreszeit zu rechnen sei.

Aufgrund des Amtshandelns zieht die antragstellende Fraktion den Antrag zurück.