Auszug - Trödelmarkt am Platz des 4. Juli erhalten  

Unter diesem TOP wird auch die Einwohnerfrage von Herrn Goracy zu TOP 1 behandelt. Er möchte wissen, wann die alten Verkehrszeichen wieder angebracht werden, damit die Fahrschulen den Platz wieder nutzen könnten.

Herr Bezirksstadtrat Karnetzki erklärt, dass die Baustelleneinrichtung am Osteweg genehmigt worden sei. Durch den Tausch der Fläche von Baustelleneinrichtung und Trödelmarkt sei eine Fläche frei geworden, die zur Nutzung für die Fahrschulen vorgesehen sei, zusammen mit der Trödelmarkt-Fläche, wenn dieser nicht stattfinde. Im Zuge dieses Verfahrens habe die Untere Straßenverkehrsbehörde festgestellt, dass die ursprüngliche Beschilderung nicht gesetzeskonform gewesen sei, da das Zusatzzeichen nicht in der Straßenverkehrsordnung und auch nicht in der Liste zusätzlicher Zeichen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung aufgeführt sei. Die Senatsverwaltung sei um juristische Prüfung gebeten worden. Um eine Fahrschulnutzung möglich zu machen, solle den Fahrschulen zwischenzeitlich im Rahmen einer gebührenpflichtigen Ausnahmegenehmigung  die Erlaubnis zur Nutzung der Fläche erteilt werden. Dadurch könne auch eine übermäßige Benutzung der Fläche im Sinne des BVV-Beschlusses ausgeschlossen werden. Die Ausnahmegenehmigungen würden für ein Jahr befristet ausgegeben.

Der Ausschussvorsitzende fragt Herrn Goracy, ob es nicht noch andere geeignete Flächen in Steglitz-Zehlendorf geben würde und wieso er nicht am Sonntag die Parkplatz-Fläche des Obi-Marktes nutzen könne. Herr Goracy erklärt, dass es eine Fläche am Diedersdorfer Weg gebe. Diese wäre aber kleiner und vom Bodenbelag her nicht so optimal. Zum Vorschlag, die Parkplatz-Fläche des Obi-Marktes zu nutzen, erklärt er, dass er dafür eine Sondergenehmigung zur Sonntagsarbeit haben müsse.

Der vom Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung geänderte Antrag wird mit 11 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen angenommen (2 Bezirksverordnete haben die Sitzung bereits verlassen).