Auszug - Bauprojekt Johannesstraße  

 
 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau und Landschaftsplanung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 17.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
1235/IV Bauprojekt Johannesstraße
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:927
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD-Fraktion
Verfasser:Buchta, Semler 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

SG L Herr Müller-Ettler teilt mit, dass die Baugenehmigung inzwischen Ende Juli/Anfang August an den Bauherren ausgehändigt wurde. Zz. ist noch keine bauausführende Firma bekannt. BV Herr Steinhoff fragt, ob das Amt mit dem Änderungsantrag, der in der letzten Ausschusssitzung gestellt wurde, einverstanden ist. Ihn stört der Begriff „verwildertes“ bezirkseigenes Grundstück. SG L Herr Müller-Ettler argumentiert, dass der Lagerplatz des Straßen- und Grünflächenamtes für eine Baustelleneinrichtungsfläche nicht geeignet ist. Sollte die Baufirma nach einer Zuwegung über dieses bezirkseigene Grundstück fragen, wird das geprüft. Die Ausschussmitglieder hatten neulich ja erst darum gebeten, dass der Baumschutz bei Baustellen berücksichtigt werden muss, das wolle man natürlich beherzigen. BV Herr Köhne sagt, dass er sich das Grundstück angeschaut habe. Die Zufahrt von der Leo-Baeck-Straße sei günstig, eine Durchfahrt über den Lagerplatz müsste  seiner Meinung nach möglich sein. BV Herr Kronhagel schlägt vor, den Antrag wie folgt zu ändern:

 

„Das Bezirksamt wird ersucht, sofern erwünscht dem Petruswerk für die Baumaßnahme auf dem Gelände…..das bezirkseigene Grundstück zur Durchfahrt für die Baustelleneinrichtung (gegen Entgelt) zur Verfügung zu stellen.“

 

Der Antrag wird einstimmig mit 15 Ja-Stimmen angenommen.

 
 

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