Auszug - Stadtzerstörung durch Senatsverwaltung II  

 
 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
TOP: Ö 6.1.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Beschlussart: beantwortet
Datum: Mi, 23.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal, Raum 301
Ort: Rathaus Steglitz
0446/IV Stadtzerstörung durch Senatsverwaltung II
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:Hippe, Rolle 
Drucksache-Art:Dringende Große AnfrageDringende Große Anfrage
 
Wortprotokoll

Die CDU-Fraktion spricht für die Dringlichkeit der Anfrage, die SPD-Fraktion dagegen

Die CDU-Fraktion spricht für die Dringlichkeit der Anfrage, die SPD-Fraktion, wie angekündigt (vgl. TOP 2, Punkt 3), dagegen.

Der stellv. Bezirksverordnetenvorsteher Semler lässt darüber abstimmen, ob der Dringlichkeit stattgegeben werden soll. 32 Bezirksverordnete sprechen sich für die Dringlichkeit aus, 15 dagegen; 3 Bezirksverordnete enthalten sich der Stimme. Der stellv. Vorsteher stellt fest, dass der Dringlichkeit stattgegeben wurde und eröffnet die Debatte.

Nach der Aussprache stellt der stellv. Bezirksverordnetenvorsteher Semler die Beantwortung der Anfrage durch BzStR Schmidt fest.

 
 

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