Auszug - Realisierung der Pocket-Plätze an der Schloßstraße gemäß BVV-Beschluss Nr. 550 und der Vorlage zur Kenntnisnahme vom 17.08.2010  

In Hinblick auf bereits bestehende Beschlüsse der BVV, u.a. den im Antrag genannten Beschluss Nr. 550, erklärt die Fraktion GRÜNE, die Einrichtung von Pocket-Plätzen sei nunmehr nur noch ein reines Investitionsproblem, mit dem sich nur noch der Haushaltsausschuss zu befassen habe. Sie beantragt daher eine Nichtbefassung durch den Stadtplanungsausschuss. Die anderen Fraktionen stimmen dem zu.

BzStR Stäglin verteilt an die Fraktionen zu deren Kenntnis die Übersicht „Vorläufige grobe Kostenschätzung Pocketplätze (keine BPU!!)“ (Anlage 2).

Abstimmungsergebnis: