Drucksache - 1636/III (neu)  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Anlage von vier Pocket-Plätzen im Bereich der Einmündungen der

              •              Muthesiusstraße,

              •              Zimmermannstraße,

              •              Kieler Straße

und

              •              Deitmerstraße

auf die Schloßstraße entsprechend des BVV Beschlusses Nr. 550 und der Vorlage zur Kenntnisnahme vom 17.8.2010 dazu durch Aufnahme in die Investitionsplanung zu realisieren.

Begründung:

Zur Begründung wird auf den BVV - Beschluss Nr. 550 und die Beschlussempfehlung des Stadtplanungsausschusses vom 8.10.2008 zur Drucksache 0831/III und die Vorlage zur Kenntnisnahme vom 17.8.2010 des BA, die als Anlagen beigefügt werden, zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug genommen.

Eine ergänzende Begründung kann erforderlichenfalls mündlich erfolgen.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 07. Oktober 2010

Für die SPD Fraktion

Karnetzki                             Semler

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Der Antrag wurde am 07.12.2010 in der 48. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz mit folgendem Ergebnis beraten

Der Ausschuss erklärt sich für nicht zuständig und beschließt eine Nichtbefassung mit dem Antrag.

Hippe

Ausschussvorsitzender

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Der Antrag wurde am 06.01.2011 in der 55. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 5 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

Buchta

Ausschussvorsitzender

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In der 91. Sitzung des Ältestenrats am 18.01.2011 wurde von den Fraktionen einvernehmlich folgende Korrektur an der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses vom 06.01.2011 vorgenommen:

„Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Anlage von vier Pocket-Plätzen im Bereich der Einmündungen der

              •              Muthesiusstraße,

              •              Zimmermannstraße,

              •              Kieler Straße

und

              •              Deitmerstraße

auf die Schloßstraße entsprechend des BVV Beschlusses Nr. 550 und der Vorlage zur Kenntnisnahme vom 17.8.2010 dazu durch Aufnahme in die nächste Investitionsplanung zu realisieren.“

Begründung:

Unverändert.

Rögner-Francke

BVVorsteher

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Die BVV hat in ihrer 45. Sitzung am 19.01.2011 beschlossen:

Der Antrag ist abgelehnt.

Rögner-Francke

BVVorsteher