Auszug - Bebauungsplan X - B 16  

Die CDU-Fraktion erkundigt sich, ob dem Abrissantrag für das Grundstück Podbielskiallee 14 – 16 stattgegeben wurde. BzStR Stäglin weist auf die von der BVV beschlossene und in der Vorlage genannte Veränderungssperre für das Grundstück hin.

BzStR Stäglin verneint die Frage der SPD-Fraktion, ob es möglich sei, im Bebauungsplan bereits festzulegen, dass beispielsweise eine Straße ihre Pflasterung behalten und nicht asphaltiert werden soll.

Die FDP-Fraktion erklärt, dass sie die Vorlage wegen der im Bebauungsplan enthaltenen Erhaltungsbereiche ablehnen wird.

Bei einer Abstimmung wird die Vorlage mit 12 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen.