Auszug - Realisierung der Pocket-Plätze an der Schloßstraße gemäß BVV-Beschluss Nr. 550 und der Vorlage zur Kenntnisnahme vom 17.08.2010  

Die Fraktion GRÜNE erklärt, sie unterstütze die Intention des Antrags, sei aber skeptisch, ob dieser wegen der damit verbundenen Kosten innerhalb eines Jahres umgesetzt werden kann. Daher sollte im Haushaltsausschuss im Zusammenhang mit der I-Planung beraten werden, ob er in mehreren Jahren und Einzelmaßnahmen realisiert werden kann.

Die FDP-Fraktion erklärt, der Stadtplanungsausschuss solle heute inhaltlich über den Antrag abstimmen; die Diskussion über seine Umsetzung könne dann im Haushaltsausschuss geführt werden.

Die CDU-Fraktion erklärt, der Antrag sei zu vage gefasst, da viele notwendige Details fehlen, z.B. wie die Plätze gestaltet werden sollen.

BzStR Stäglin erklärt, in der im Antrag genannten Vorlage zur Kenntnisnahme seien lediglich die Kosten für die Pocketplätze geprüft worden. Eine weitere Konkretisierung -  z.B. durch kleinere Wettbewerbe oder ein Gutachterverfahren - könne erst erfolgen, wenn geklärt ist, welche Chancen überhaupt zur Realisierung des Projekts bestehen. Daher unterstütze er den eingangs genannten Vorschlag der Fraktion GRÜNE. Das Amt könnte sich dann auch zu den Kosten jeder der vier Einzelmaßnahmen äußern.

Die SPD-Fraktion erklärt, der Stadtplanungsausschuss könnte beschließen, dass die Maßnahme wünschenswert ist. Der Haushaltsausschuss könnte sich dann mit ihrer Finanzierbarkeit befassen.

Auf Bitten der CDU-Fraktion wird der Antrag vertagt.