Auszug - Schloßstraße: Fußgänger nicht vergessen!  

 
 
47. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz
TOP: Ö 5.2
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Naturschutz Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 09.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1589/III Schloßstraße: Fußgänger nicht vergessen!
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1088
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionFDP-Fraktion
Verfasser:Breidenbach, Ehrhardt 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BzStR Stäglin erklärt, der etwas reißerische Betreff stehe nicht im Einklang mit dem Inhalt des Antrags

BzStR Stäglin erklärt, der etwas reißerische Betreff stehe nicht im Einklang mit dem Inhalt des Antrags. Die Fußgänger seien keineswegs vergessen, sondern auch für sie sei Platz geschaffen worden. Die für die Taxis vorgesehene Fläche solle allerdings weiterhin für den ruhenden Verkehr genutzt werden.

Die Fraktionen der CDU und der SPD stimmen dem Hinweis der Fraktion GRÜNE zu, dass die Gestaltung des Straßenabschnitts seinerzeit von der BVV ausführlich erörtert und schließlich gebilligt worden sei. Man solle daher erst einmal abwarten, wie sich die Situation auf den Fußgängerverkehr auswirkt. Die FDP-Fraktion lehnt den Vorschlag der CDU-Fraktion ab, ihren Antrag zurückzuziehen.

Bei einer Abstimmung wird der Antrag mit 1 Ja-Stimme und 12 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

 
 

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