Drucksache - 1589/III  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, den bei seinen Planungen zur Umgestaltung der Schloßstraße in Vergessenheit geratenen Wunsch des BVV-Schloßstraße-Sonderausschusses, zwischen Gutsmuths- und Markelstraße mehr Fläche für Fußgänger zur Verfügung zu stellen, unbürokratisch und kreativ umzusetzen.

Begründung erfolgt mündlich.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 07. September 2010

Für die Fraktion der FDP

Rolf Breidenbach, Kay Heinz Ehrhardt

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Der Antrag wurde am 09.11.2010 in der 47. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und bei einer Abstimmung mit 1 Ja-Stimme und 12 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

Schellenberg

Stellv. Ausschussvorsitzende

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Der Antrag wurde am 02.12.2010 in der 54. Sitzung des Haushaltsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 1 Ja-Stimme und 12 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

Buchta

Ausschussvorsitzender

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Die BVV hat in ihrer 44. Sitzung am 15.12.2010 beschlossen:

Der Antrag ist abgelehnt.

Rögner-Francke

BVVorsteher