Auszug - Korruptionsschutz in Steglitz-Zehlendorf verstärken  

 
 
52. öffentliche Sitzung des Haushaltsausschusses
TOP: Ö 6.1
Gremium: Haushaltsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 07.10.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
1390/III (neu) Korruptionsschutz in Steglitz-Zehlendorf verstärken
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:1042
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Karnetzki, Dr. Linde
2. Breidenbach
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die CDU-Fraktion schlägt folgende Antragsänderung vor: Das letzte Wort des ersten Absatzes wird durch „vorzubereiten“ ersetzt und folgender Satz wird angefügt: „Dazu schreibt das Bezirksamt die Kirchengemeinden im Bezirk an und bittet um Vorschläge für d

Die CDU-Fraktion legt folgende Antragsänderung vor: Das letzte Wort des ersten Absatzes wird durch „vorzubereiten“ ersetzt und folgender Satz wird angefügt: „Dazu schreibt das Bezirksamt die Kirchengemeinden im Bezirk an und bittet um Vorschläge für die Tätigkeit eines Geistlichen, der diese ehrenamtlich für den Bezirk übernimmt.“ Im zweiten Absatz wird in der ersten Zeile das Wort „wird“ durch „würde“ ersetzt. Die SPD-Fraktion lehnt den Einsatz eines Geistlichen als sachfremd ab. Die FDP-Fraktion schließt sich dieser Auffassung an.

 

Der Antrag wird mit 8 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen geändert. Die Antragsänderung wurde gegen den Willen der antragstellenden SPD-Fraktion durchgesetzt.

 

Bei einer Abstimmung wird der geänderte Antrag mit 5 Nein-Stimmen abgelehnt. Die Fraktionen der CDU und Grünen nahmen nicht an der Abstimmung teil.

 
 

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