Auszug - Den Pflegezustand der Parks in Steglitz-Zehlendorf nachhaltig verbessern - Jetzt!  

Die Fraktion der GRÜNEN beantragt eine Änderung zu Punkt 1. Ergänzt werden soll:

„verstärkt auch". Weiterhin fragt die Fraktion der GRÜNEN nach dem Kostenaufwand des Programms „Grünflächeninformationssystem" insbesondere auch im Hinblick darauf, ob das Programm berlinweit eingeführt wird.

Herr Stäglin weist daraufhin, dass durch den Haushaltsplanbeschluss zugunsten von Straßenbaumpflanzungen keine neuen zusätzlichen Projekte zugesagt werden können. Daher stünden derzeit alle Sonder- oder Einzelprojekte bis zur abschließenden Mittelverteilungsplanung auf dem Prüfstand. Der Entwurf eines Revierstützpunktkonzepts wurde in das Bezirksamt eingebracht.

Frau Osteresch, NG 1, erläutert das Grünflächeninformationssystem, welches aus verschiedenen Modulen bestünde. Aktuell erfolgen die Datenerhebung und die jährliche Eingabe im Rahmen der begrenzten Haushaltsmittel. Es handele sich um eine einheitliche Anwendung in Berlin.

Die Fraktion der GRÜNEN erbittet Angaben, wie viel Prozent Daten bisher eingegeben wurden und zum Zeithorizont.

Frau Osteresch teilt mit, dass der Eingabestand derzeit etwa 20 % betrüge. Es beschäftigen sich zwei Halbtagskräfte mit der Eingabe der Daten. Im nächsten Jahr erfolgt wieder ein berlinweiter Auftrag.

Herr Stäglin erläutert, dass der Beschluss in der vorliegenden Form nicht umsetzbar sei, und begründet dies ausführlich. Er erklärt, dass sich das Bezirksamt mit einer wie auch immer gearteten Beschlussfassung auseinandersetzen und sie soweit wie möglich umsetzen wird.

Nach weiterer Diskussion wird der Antrag wie folgt geändert:

1.                                     Im Punkt 1 wird nach dem Querstrich eingefügt: „verstärkt auch"

2.                                     Der Punkt 2 wird wie folgt geändert: „Das bezirkseigene Grünflächeninformationssystem soll beschleunigt zur vollen Wirkung geführt werden, um sobald als möglich einen Jahresbericht zu erstellen."

Bei einer Abstimmung wird der Beschluss in der geänderten Fassung mit 9 Ja-Stimmen bei 3 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung angenommen.