Auszug - 1933 abgesetzte und verfolgte Kommunalpolitiker*innen namentlich sichtbar machen  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gebäude, Wirtschaft, Inklusion, Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Gebäude, Wirtschaft, Inklusion, Verwaltungsmodernisierung, Digitalisierung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 28.05.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0866/VI 1933 abgesetzte und verfolgte Kommunalpolitiker*innen namentlich sichtbar machen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FraktionsloseFraktionslose
Verfasser:1. Dr. Egginger-Gonzalez
2. Dr. Wekel
 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung von Ausschüssen
 
Wortprotokoll

Die FDP-Fraktion berichtet von dem Diskurs bezüglich des Kreises der zu gedenkenden Personen im Stadtentwicklungsausschuss.

 

Die CDU-Fraktion erklärt, dass der Erhalt der Erinnerungskultur wichtig ist, jedoch sei die Abbildung von NS-Verbrechen, in Form von Gedenktafeln, aufgrund des äerst hohen Umfangs schwierig umzusetzen. Die Fraktion zeigt sich offen für eine alternative und kreative Umsetzung der Thematik.

 

BzBmin Schellenberg beschreibt die Umsetzbarkeit des Antrags bei einem Umfang von 14 Personen als realistisch.

 

Die Grüne-, SPD- und FDP-Fraktion sehen in der Anbringung von Gedenktafeln besonders für junge Menschen einen Mehrwert. Aufgrund des aktuellen Aufkommens von gewalttätigen Übergriffen auf PolitikerInnen habe das Thema eine hohe Relevanz.

 

Die CDU- und FDP-Fraktion regen die Umsetzung des Antrags mittels Einbindung von Technologie, wie beispielsweise QR-Codes, an.

 

Die SPD-Fraktion betont die Kosteneffizienz von Informationstafeln.

 

Die Grüne-, SPD und FDP-Fraktion stimmen für die Annahme des Antrags. Die CDU-Fraktion stimmt mit vier Gegenstimmen und einer Enthaltung ab.

 

Der Antrag wird mit Mehrheit angenommen.

 
 

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