Auszug - Ämterübergreifende Initiative zum Umgang mit Obdachlosigkeit fortführen  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung
TOP: Ö 4.19
Gremium: Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 01.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0792/VI Ämterübergreifende Initiative zum Umgang mit Obdachlosigkeit fortführen
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:617/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Fröhlich
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr Fröhlich möchte für die CDU-Fraktion wissen, wie das Amt mit diesem Antrag umgehe, zum Beispiel mit dem Lager, das am Wolfensteindamm entstanden sei. BzBmin Schellenberg sagt, dass Herr Bezirksstadtrat Richter einen Prozess angestoßen habe, um dieses Problem zu lösen. Es müsse hier eine ämterübergreifende Lösung gefunden werden. Sowohl das Straßen- und Grünflächenamt als auch das Ordnungsamt hätten nur ordnungsrechtliche Mittel, die die Situation nicht verbessern können.

 

Der Antrag wird vertagt.

 
 

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