Auszug - Infrastruktur für Menschen ohne Obdach  

 
 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Verkehr, Ordnung
TOP: Ö 4.18
Gremium: Ausschuss für Mobilität, Verkehr, Ordnung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 01.02.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf
0790/VI Infrastruktur für Menschen ohne Obdach
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:534/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD- und FDP-FraktionSPD- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Buchta/Macmillan, Ziffels
2. Specht-Habbel
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

BV Herr Kronhagelhrt ein, dass die CDU-Fraktion vermute, dass es sich hier zum Beispiel um das zur Verfügung stellen von Tiny Houses gehen könne. Ihm sei nicht klar, warum dieser Antrag hier im MVO-Ausschuss diskutiert wird. BzBmin Schellenberg erläutert, dass der Obdachlosigkeit mit Mitteln des Ordnungsamtes nicht begegnet werden könne. OA L Herr Voigt ergänzt, dass das Ordnungsamt nur vorübergehende Platzverweise aussprechen könne, die aber das Problem nicht lösen. BV Herr Steinhoff schlägt für die GRÜNE-Fraktion vor, dass sich der MVO-Ausschuss als nicht zuständig erklären möge und der Antrag nur im Sozialausschuss beraten werden solle. BV Frau Grabowski teilt mit, dass sogenannte Tiny Houses auch nur temporäre Wohnmöglichkeiten darstellten.

 

Der MVO-Ausschuss erklärt sich für nicht zuständig.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen