Auszug - Stele für Erich Fellgiebel  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
TOP: Ö 4.2
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 24.01.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Grunewaldstraße 3, 12165 Berlin
Ort: Ingeborg-Drewitz-Bibliothek, 3. OG (Veranstaltungsraum)
0776/VI Stele für Erich Fellgiebel
   
 
Status:öffentlichAktenzeichen:561/VI
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Mc Laughlin
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Die SPD-Fraktion bittet erneut um inhaltliche Erweiterung des Antrages, da sich der bezirkliche Widerstand gegen den Nationalsozialismus nicht auf den militärischen Widerstand vom 20. Juli 1944 beschränkt. Die Ausschussvorsitzende Concu fragt nach der Finanzierung der Stele und ob es denkbar wäre, über das Abgeordnetenhaus oder Spender Mittel zu generieren. BStRin Richter-Kotowski sagt zu, diese Möglichkeiten nach Beschluss auszuloten. Da kein Konsens über die Erweiterung des inhaltlichen Zuschnitts hergestellt werden kann, stellt die SPD-Fraktion einen Antrag auf Vertagung.

 

Der Antrag auf Vertagung wird mit 6 Ja-Stimmen und einer Enthaltung bei 5 Nein-Stimmen angenommen.

 
 

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