Auszug - BVV Livestream   

Herr Bezirksverordneter Grüninger begründet den Antrag und führt aus, dass andere Bezirke ihre BVV-Sitzungen live übertragen.

Frau Bezirksstadträtin Dr. Brückner erinnert an die Ausführungen in der BVV-Sitzung im September zur Umsetzung. Neue Angebote liegen vor, das BVV-Büro wies daraufhin, dass das Geld nicht ausreicht, es aber keine exorbitanten Kosten sind für einen Livestream. Es wurde festgestellt, dass eine externe Firma deutlich günstiger ist, als eigenes Personal und eigene Technik vorzuhalten.

Frau Brandau-Prinz von der Seniorenvertretung merkt an, dass dieser Livestream gerade für ältere Menschen sehr gut sein kann. Das Interesse der Menschen für Bezirkspolitik steigt mit dem Renteneintritt, auch wird dies von der Seniorenvertretung im Sinne der Transparenz befürwortet.

Herr Bezirksverordneter Tuchen fragt nach dem Zeitrahmen.

Frau Bezirksstadträtin Dr. Brückner gibt an, dass die Zuständigkeit nicht im GB2 ist und die Sonderkosten finanzierbar sein sollten.

Herr Bezirksverordneter Grüninger fragt, bei welcher Firma nach dem technischen Hintergrund angefragt wurde oder ob man sich an anderen Bezirken orientiere.

Frau Häusler (Leitung Facility Management) antwortet, dass diese Informationen vertraulich sind.

Herr Bezirksverordneter Leschewitz möchte gerne wissen, wie die Speicherung des Livestreams angedacht ist, um auch zum späteren Zeitpunkt den Stream abzurufen?

Frau Bezirksstadträtin Dr. Brückner möchte das Thema Speicherung prüfen lassen, auch die Barrierefreiheit, ob ein gesprochener Text untertitelt ist, wird und zu einem späteren Zeitpunkt beantwortet, da noch einige Informationen fehlen.

Abstimmung: Der Antrag wurde einstimmig angenommen

Der ursprüngliche Antragstext lautet:

Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen sowie FDP zur 022/XXI (BVV) am 22.11.2023

Das Bezirksamt wird ersucht, die Einführung eines Livestreams für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau zu realisieren. Hierfür sollen notwendige technische Voraussetzungen geschaffen werden. Diese umfassen den Kauf und die Installation der benötigten Technik. Dabei ist darauf zu achten, dass die Videostreams barrierefrei für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich sind und auf den Seiten des Bezirksamtes gespeichert werden und rund um die Uhr abrufbar sind. Um mehr Spandauerinnen und Spandauern die Kommunalpolitik näherzubringen und auf den Livestream der BVV aufmerksam zu machen, soll eine Werbekampagne des Bezirksamtes initiiert werden.

Meißner / Kossok-Spieß / Sonnenberg-Westeson / Unger

Die Fraktionsvorsitzenden