Drucksache - 1056/XXI  

Beschlussempfehlung des HPR für die 027/XXI (BVV) am 29.05.2024:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Einführung eines barrierearmen Livestreams für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau zu realisieren. Hierfür sollen notwendige technische Voraussetzungen geschaffen werden.

Der Antrag wurde mit Änderung einstimmig als Beschlussempfehlung verabschiedet.

Mitberatung des Ausschuss‘ SiHoLi an den HPR in der Sitzung am 23.01.20924:

Der Antrag wurde ohne Änderungen einstimmig zur Annahme empfohlen.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis ’90 / Die Grünen sowie FDP zur 022/XXI (BVV) am 22.11.2023:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Einführung eines Livestreams für die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau zu realisieren. Hierfür sollen notwendige technische Voraussetzungen geschaffen werden. Diese umfassen den Kauf und die Installation der benötigten Technik. Dabei ist darauf zu achten, dass die Videostreams barrierefrei für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich sind und auf den Seiten des Bezirksamtes gespeichert werden und rund um die Uhr abrufbar sind. Um mehr Spandauerinnen und Spandauern die Kommunalpolitik näherzubringen und auf den Livestream der BVV aufmerksam zu machen, soll eine Werbekampagne des Bezirksamtes initiiert werden.

Der Antrag wurde federführend in den Ausschuss Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte unter Mitberatung des Ausschusses Schule, IT, Hochbau und Liegenschaften überwiesen.

Einstimmig