Auszug - Tempo-30 Zonen vor Schulen vereinheitlichen - Sicherheit für Spandauer Schüler verbessern! (Jugendantrag vom 21.02.2014) - überwiesen in der 31. BVV-Sitzung am 09.04.2014 - vertagt in der 25. Sitzung BuV am 20.05.2014   

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
TOP: Ö 5.5
Gremium: Bauen und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 16.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:35 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1047/XIX Tempo-30-Zonen vor Schulen vereinheitlichen - Sicherheit für Spandauer Schüler verbessern!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:JugendBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

Bezv. J. Anders erklärt für die Fraktion der CDU, dass die temporäre Geschwindigkeitsbeschränkung eine gute Einrichtung ist. Seine Fraktion wird den Antrag trotzdem unterstützen, da es sich um einen Prüfauftrag handelt und eine gewissenhafte Prüfung erfolgen kann.

 

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird damit beauftragt zu prüfen, ob es möglich ist, alle temporären Tempo-30-Zonen vor den Spandauer Schulen zu vereinheitlichen. Ist dies der Fall, so soll sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass eine Vereinheitlichung für den Zeitraum zwischen 07:00 und 18:00 Uhr durchgeführt wird.


Beschluss:

 


 
 

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