Auszug - Antrag der Fraktion der GAL vom 17.11.2008 betr. ärztliche Befunde / Untersuchungen im Rahmen der Mitwirkungspflicht - überwiesen in der 22. BVV am 26.11.2008 - vertagt in der 25. Sitzung am 04.03.2009  

 
 
öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen
TOP: Ö 8
Gremium: Soziales, Gesundheit und Seniorenfragen Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 01.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:06 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1375/XVIII Ärztliche Befunde / Untersuchungen im Rahmen der Mitwirkungspflicht
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALSoziales, Gesundheit und Seniorenfragen
Verfasser:S c h w e n d k e 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
  
Wortprotokoll
Beschluss
Bezv

 

Bezv. Höhne begründet den Antrag.

 

An der Diskussion beteiligen sich BzStR Matz, die Bezv. Höhne, Meißner, Schwendke und Bgd. Kuckla.

 

Beschlussempfehlung:

Der Antrag wird abgelehnt.

 

dagegen: 1 (Fraktion der GAL)    dafür: 11

 


  
 

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