Auszug - Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 13.04.2008 betr. Wilhelmstadt, Neustadt, Hakenfelde und Haselhorst dürfen nicht vergessen werden ? generelle Freistellungen von Wohnberechtigungsscheinen umsetzen (Beschluss der BVV vom 25.05.2005 - Drks. Nr. 3155/XVII -) - überwiesen in der 16. BVV am 23.04.2008 auf Antrag der Fraktion der CDU sowie Zwischenbericht
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BzStR
Matz weist darauf hin, dass auf Senatsebene die Ausführungsvorschriften für die
Gebietsfreistellung konkretisiert werden sollen. An der
Diskussion beteiligen sich die Bezv. Schwendke, Höhne und die Bgd. Kuckla. Der
Ausschuss nimmt die Vorlage als Zwischenbericht zur Kenntnis. |
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