Auszug - Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4410, Titel 681 04 Z10  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 5.7
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 01.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:30 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0254/XVIII Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4410, Titel 681 04 Z10
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:K l e i n e i d a m 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
   Beteiligt:BzBm Birkholz
 
Wortprotokoll
Beschluss
Kassette 8, Seite 1, lfd

Kassette 8, Seite 1, lfd. Nr. 433 - 435

 

Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, der BVV folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2007

 

im Kapitel                      4410                      Wohnungswesen

 

bei Titel                      68104 Z10                  Zuschüsse nach dem Gesetz zur Gewährung eines
                                  einmaligen Heizkostenzuschusses

 

bis zur Höhe von                      10.000,00 EUR

 

werden genehmigt.

 


  
 

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