Drucksache - 0254/XVIII

Betreff:

Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4410, Titel 681 04 Z10

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Bezirksamt

Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung

Verfasser:

K l e i n e i d a m

Drucksache-Art:

Vorlage - zur Beschlussfassung -

Beschlussempfehlung

Beteiligt:

BzBm Birkholz

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung		Vorberatung
28.02.2007	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	überwiesen
Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung		Vorberatung
01.03.2007	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Bezirksverordnetenversammlung		Vorberatung
28.03.2007	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Anlagen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich

für das Haushaltsjahr 2007

im Kapitel 4410 Wohnungswesen

bei Titel 68104 Z10 Zuschüsse nach dem Gesetz zur Gewährung eines
einmaligen Heizkostenzuschusses

bis zur Höhe von 10.000,00 EUR

werden genehmigt.

einstimmig

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