Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
Datum: Do, 19.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:08 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Wahl einer Schriftführerin/ eines Schriftführers (auf Vorschlag der SPD)      
Ö 3     Genehmigung der Protokolle Es liegen keine Protokolle zur Genehmigung vor.      
Ö 4     Standesamtsbroschüre auflegen Antrag der Linksfraktion vom 10.09.2020 - überwiesen in der 042/XX BVV-Sitzung am 23.09.2020  
1903/XX  
Ö 5     Grünflächen für Naherholungssuchende schützen – Zerstörung und Verschmutzung stoppen Antrag der Fraktion der CDU vom 10.09.2020 - überwiesen in der 042/XX BVV-Sitzung vom 23.09.2020  
1905/XX  
Ö 6     Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitskontrollen Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 10.09.2020 - überwiesen in der 042/XX BVV-Sitzung vom 23.09.2020  
1907/XX  
Ö 7     Mehr Fahrradkontrollen in Spandau Antrag der AfD-Fraktion vom 10.09.2020 - überwiesen in der 042/XX BVV-Sitzung vom 23.09.2020  
1922/XX  
Ö 8     Wir schützen Spandauer Grünflächen! Keine "Corona-Partys" auf Spandauer Grünflächen! Antrag der Fraktion der FDP vom 10.09.2020 - überwiesen in der 042/XX BVV-Sitzung vom 23.09.2020  
1923/XX  
Ö 9     Havelradweg am Möllentorsteg endlich frei machen! Antrag der Linksfraktion vom 04.06.2020 überwiesen in der 040/XX BVV-Sitzung am 17.06.2020 in den BVG-Ausschuss - am 14.09.2020 in den Ausschuss Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten zur Mitberatung überwiesen  
1772/XX  
Ö 10     Bezirkliche Mieterberatung besser verteilen überwiesen in der 042/XX BVV-Sitzung am 23.09.2020 1. Zwischenbericht - auf Wunsch der Linksfraktion zur Besprechung in den Ausschuss Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten überwiesen  
Enthält Anlagen
 1579/XX  
Ö 11     Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 12     Verschiedenes      
               
 
 

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