Tagesordnung - öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement  

 
 
Bezeichnung: öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Gremium: Bauen, Verkehr und Gebäudemanagement
Datum: Di, 15.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:35 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Geschäftliches      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 19., 20., der 22., der 27., der 28. und der 30. - 32. Sitzung      
Ö 3  
Gespräch mit dem Leiter des Liegenschaftsfonds zur Grundstückssituation in Spandau      
Ö 3.1  
Fragen an die BVG Berichterstattung durch Herrn Faust      
Ö 4  
Antrag der Fraktion der SPD vom 04.05.2009 betr.: Straßenausbaubeitragsgesetz: Keine Blockade von Bürgerversammlungen - überwiesen aus der 28. BVV am 13.05.2009 auf Antrag der Fraktion der CDU - vertagt in 31. Sitzung am 16.06.2009 - vertagt in 32. Sitzung am 14.07.2009  
Enthält Anlagen
 1671/XVIII  
Ö 5  
Antrag des Einzelverordneten (DIE LINKE) vom 29.05.2009 betr.: Behindertengerechte Bahnverbindungen auch in Spandau - überwiesen aus der 29. BVV am 10.06.2009 - vertagt in 32. Sitzung am 14.07.2009  
Enthält Anlagen
 1711/XVIII  
Ö 6     Fahrradverkehr (Anmeldungen bitte nach Möglichkeit bis Freitag vor der Sitzung an den Ausschussvorsitzenden) - Havelradweg: Umsetzungsstand (angemeldet durch BzStR Röding)      
Ö 7  
Antrag der Fraktion der SPD vom 04.05.2009 betr.: Freie Fahrt für freie Radfahrer/-innen ... im Tharsanderweg - überwiesen aus der 28. BVV am 13.05.2009 - vertagt in 30. Sitzung am 19.05.2009 - vertagt in 31. Sitzung am 16.06.2009  
Enthält Anlagen
 1665/XVIII  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der GAL vom 29.06.2009 betr.: Befahren der Fußgängerzone auch für mobilitätseingeschränkte Fahrradfahrer/-innen - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009  
Enthält Anlagen
 1755/XVIII  
Ö 9  
Antrag der Fraktion der SPD vom 29.05.2009 betr.: Förderung des Fahrradverkehrs: Instandhaltung der Spandauer Hauptrouten - überwiesen aus der 29. BVV am 10.06.2009 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung - vertagtin 32. Sitzung am 14.07.2009  
Enthält Anlagen
 1734/XVIII  
Ö 10  
Antrag der Fraktion der FDP vom 29.05.2009 betr.: Spandau bürgerfreundlicher - Barrierefreiheit im öffentlichen Straßenland umgesetzt. - überwiesen aus der 29. BVV am 10.06.2009 unter Mitberatung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnungsamtsangelegenheiten und zentrale Aufgaben - vertagt in 32. Sitzung am 14.07.2009  
Enthält Anlagen
 1709/XVIII  
Ö 11  
Antrag der Fraktion der FDP vom 29.06.2009 betr.: Spandauer mobil - Mehr Sicherheit in Staaken - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009  
Enthält Anlagen
 1769/XVIII  
Ö 12  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 24.06.2009 betr.: Nochmals Metzer Platz - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009  
Enthält Anlagen
 1759/XVIII  
Ö 13  
Antrag der Fraktion der SPD vom 29.06.2009 betr.: Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen im öffentlichen Straßenland ausgewogen finanzieren - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009  
Enthält Anlagen
 1788/XVIII  
Ö 14  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 24.06.2009 betr.: Feuerwehr muss unbehindert sein - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009  
Enthält Anlagen
 1761/XVIII  
Ö 15  
Antrag der Fraktion der FDP vom 29.06.2009 betr.: Spandauer mobil - Verkehr auf der Heerstraße entzerren - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009  
Enthält Anlagen
 1774/XVIII  
Ö 16  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 24.06.2009 betr.: Fußgänger in der Wasserstadt im Wasser - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009  
Enthält Anlagen
 1764/XVIII  
Ö 17  
Antrag der Fraktion der FDP vom 29.06.2009 betr.: Spandauer mobil - Parkraumbewirtschaftung in Spandau immer weiter modifizieren - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009  
Enthält Anlagen
 1775/XVIII  
Ö 18  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 24.06.2009 betr.: Unnötige Staus minimieren - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009  
Enthält Anlagen
 1766/XVIII  
Ö 19  
Antrag der Fraktion der FDP vom 29.06.2009 betr.: Spandauer mobil - Schaffung eines Fußweges an der Bushaltestelle Rohrdamm/Saatwinkler Damm - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009  
Enthält Anlagen
 1777/XVIII  
Ö 20  
Antrag der Fraktion PANTHER vom 24.06.2009 betr.: Fußgänger sollen nicht weiter "stranden" - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009  
Enthält Anlagen
 1768/XVIII  
Ö 21  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 19.06.2009 betr.: Anordnung Tempo 30 im Magistratsweg zurücknehmen - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009 auf Antrag der Fraktion der FDP  
Enthält Anlagen
 1538/XVIII  
Ö 22  
Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 28.06.2009 betr.: Straßenausbaubeitragsgesetz (I): Durchführung von Bürgerversammlungen - überwiesen aus der 30. BVV am 08.07.2009 auf Antrag der Fraktionen der SPD und PANTHER sowie Zwischenbericht
Enthält Anlagen
 1272/XVIII  
Ö 23  
Email einer Petentin vom 28.07.2009 betr.: "Warum fährt der Bus 130 statt bis S-Stresow nicht weiter bis S-Pichelsberg" (siehe Anlage)      
Ö 24  
Schreiben eines Petenten vom 13.07.2009 betr.: "Fußgängerbrücke am Flugplatz Gatow 20" (siehe Anlage)      
Ö 25  
Mitteilungen des Bezirksamtes      
Ö 26  
Verschiedenes      
               
 
 

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