Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin als Generationen-BVV  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin als Generationen-BVV
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 26.06.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
Anlagen:
> 028/XXI (Gen-BVV) Tagesordnung
> 028/XXI (Gen-BVV) Dokumentenmappe
> 028/XXI (Gen-BVV) Beschlussliste

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 2     Anfragen der Gruppe der Über-60jährigen Spandauerinnen und Spandauer      
Ö 2.1     SPNV-„Wüste“  
1356/XXI  
Ö 2.2     Generationen-BVV erfolgreich?  
1366/XXI  
Ö 2.3     Wird Wolgograd vergessen?  
1367/XXI  
Ö 2.4     Kreuzungs-Baustelle Am Zeppelinpark  
1368/XXI  
Ö 3     Anfragen der Gruppe der Unter-21jährigen Spandauerinnen und Spandauer      
Ö 3.1     Digitalisierung an Grundschulen  
1363/XXI  
Ö 3.2     Infrastruktur an Öffentlichen Schulen  
1364/XXI  
Ö 4     Anträge der Gruppe der Unter-21jährigen Spandauerinnen und Spandauer      
Ö 4.1     Sicher über die Straße - Querungshilfe für Alt-Gatow  
1369/XXI  
Ö 4.2     „BookTok“-Buchbestand  
1361/XXI  
Ö 5     Anträge der Gruppe der Über-60jährigen Spandauerinnen und Spandauer      
Ö 5.1     Planung Bahnhöfe in Verlängerung der Siemensbahn  
1357/XXI  
Ö 5.2     Fußgängerüberweg am Kladower Damm in Höhe des Hauses Nummer 85  
1370/XXI  
Ö 5.3     Verfall der Fleischerei „GUNIA“ in der Adamstraße 48  
1371/XXI  
Ö 5.4     Mehr kommunale Einwohnerbeteiligung für alle! – „Einwohner-BVV“ statt „Generationen-BVV“!  
1372/XXI  
Ö 5.5     Tempo 30 auf dem Magistratsweg 58 einrichten!  
1373/XXI  
Ö 5.6     Umsetzung des Verkehrskonzepts gemäß Bebauungsplan 5-91  
1374/XXI  
    VORLAGE
   

Begründung

Im Bebauungsplan 5-91 wird auf Seite 23 ff. (I.4) Absatz 2 extra auf die Situation der Südeinfahrt eingegangen und eine Sperrung für den normalen Verkehr festgesetzt. Eine Öffnung sollte nur für Baufahrzeuge (während der Bauzeit) und danach nur für Sonderverkehr (Feuerwehr, Krankenwagen).

Trotz mehrfacher Hinweise ist das Bezirksamt nicht in der Lage dies umzusetzen. Eine entsprechende Beschilderung und zwischenzeitliche Poller wurden entweder mutwillig zerstört oder abgklebt. Derzeit wird der Fußngerverkehr (zur Freien Georgsschule) und der komplette Autoverkehr über die unbefestigte Einfahrt geführt. Es existiert kein Fußngerweg, auch nicht in der Buswendekehre. Die geplante Nordeinfahrt (wenn diese überhaupt gebaut wird) würde hier Abhilfe schaffen.

Ö 5.7     Befestigung des Ferbitzer Weges  
1375/XXI  
               
 
 

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